Ein Bild aus glücklichen Tagen

In Duisburg läuft es nicht gut. Das ist nichts neues. Aber nun zeigt sich wie die Möchtegern-Retter der örtlichen SPD vor den großen Aufgaben der Stadt kapitulieren.

Bahnhofsplatte, Mercatorhalle, Schuldenabbau und und und, nichts läuft so richtig, und diesmal haben die Genossen auch keinen CDU-Oberbürgermeister als Sündenbock parat dem sie die Unfähigkeit ihrer Parteigenossen in der Verwaltung anlasten können. Nun muss ein SPD-Oberbürgermeister zeigen wie eine Großstadt wie Duisburg mit all ihren Problemen geführt werden soll.

Bisher sind nur außer alten SPD-Rezepten wie eine deftige Gewerbesteuererhöhung und Postenvermehrung in der Verwaltung zwecks Versorgung von altgedienten Genossen wie dem ehemaligen Leiter der pleite gegangenen SPD-Kaderschmiede in Stenden, Wiedenbrück, der jetzt als Büroleiter wie Aufpasser des OB im Rathaus fungiert, keine wirklich neuen oder gar erfolgversprechenden Lösungswege für die Stadt aufgezeigt worden. Die Mercatorhalle ist geschlossen, die Bahnhofsplatte könnte zum finanziellen Desaster werden wenn dank Oberbürgermeister Link alle Landesfördergelder hinfällig werden weil einfach die alten Planungen über Bord geworfen werden und bei der GEBAG könnte es zu Ermittlungen gegen den früheren SPD-Aufsichtsratschef Prüssmann kommen.

Zu all dem wächst auch noch der Schuldenberg weiter weil der „Haushaltssanierungsplan“ (HSP) nicht funktioniert, sprich keine nennenswerten Einsparungen realisiert werden. Noch wird es geheim gehalten, aber offensichtlich ist er auch nicht genehmigungsfähig. Aber im OB-Büro hofft man auf die Hilfe des Genossen Jäger, der als Innenminister auch Chef der Kommunalaufsicht ist, die den HSP genehmigen soll. Herr Jäger scheint sich allerdings eher damit zu beschäftigen wie er aus seinem eigenen Schlamassel heraus kommt: wie unserer Redaktion durch Informanten übermittelt wurde will Innenminister Jäger sich vom Aufsichtsratsvorsitz der kurz vor der Pleite stehenden städtischen Beschäftigungsgesellschaft GfB zurückziehen nachdem er und seine Genossen die städtische GfB die letzten Jahre vor die Wand haben fahren lassen in dem sie alle Sparmaßnahmen über Jahre so lange hinausgezögert haben bis nun auch diese städtische Gesellschaft aus eigener Kraft nicht mehr lebensfähig ist. Stattdessen versucht man die Verluste der GfB über den Umweg einer Zusammenlegung mit den WBD und dem gewinnträchtigen Entsorgungsgeschäft indirekt den Müllgebührenzahlern, also den Bürgern der Stadt aufs Auge zu drücken. Teile der Gewinne der Müllverbrennungsanlage und damit auch Gebührengelder werden dann kunstvoll umgeleitet um einige gutbezahlte Posten auch in Zukunft zu finanzieren.

Bevor das ruchbar wird und die Pläne auch umgesetzt werden zieht es nun der Herr Innenminister wie auch Duisburger SPD-Vorsitzende Jäger vor sich ein wenig von der eigenen Verantwortung für die Duisburger Misere zurückzuziehen.